Simon & Widdig GbR

Büro für Landschaftsökologie

F&E-Vorhaben "Bewertung von Alternativen im Rahmen der Ausnahmeprüfung nach europäischen Gebiets- und Artenschutzrecht"

Die Anwendung des europäischen Arten- und Gebietsschutzrechts erfolgt bisher in den einzelnen Bundesländer uneinheitlich und oftmals in einer stark einzelfallbezogenen Weise.

Neu errichtete Grübrücke an einem Autobahnneubauabschnitt

Trotz einer großen Zahl methodischer Leitfäden und verwaltungsgerichtlicher Urteile treten bei der Anwendung und Abarbeitung der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) sowie der FFH-Verträglichkeitsprüfung ( FFH-VP) im Rahmen von Zulassungsverfahren nach wie vor häufig Unsicherheiten aufgrund unterschiedlicher Definitionen und Anwendungen unbestimmter Rechtsbegriffe auf. Auch die Anforderungen an die Bestandserfassung und -bewertung sowie deren Umfang werden in den einzelnen Bundesländern derzeit noch unterschiedlich eingeschätzt.

Um Planungs- und Zulassungsverfahren zu entlasten, bedarf es möglichst einheitlicher und für die Anwendungspraxis aussagekräftiger Erhebungs- und Bewertungsverfahren, die den von der Rechtssprechung entwickelden Anforderungen und dem jeweiligen Anwendungsbereich Rechnung tragen.

Vor diesem Hintergrund hat das Bundesamt für Naturschutz (BfN) die Bosch & Partner GmbH, Herne mit der Durchfürung des Forschungs- und Entwicklungsvohaben "Standardisierungspotenzial im Bereich der arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung" beauftragt. Die Umsetzung des Projektes erfolgte in Zusammenarbeit mit der Simon & Widdig GbR (Marburg), der Kanzlei Füßer & Kollegen (Leipzig) sowie der Universität Kassel, Fachgebiet Landschaftsentwicklung / Umwelt- und Planungsrecht.

Ziel des F&E-Vorhabens war es bereits bestehende bzw. in der Entwicklung befindliche Ansätze zur Standardisierung zu ermitteln, darzustellen und aufzuzeigen, welche Aspekte bereits ausreichend standardisiert sind bzw. in welchen Bereichen ein Bedarf weiterer Standardisierung besteht. Der Fokus lag dabei auf der saP und der FFH-VP für derzeit in der Praxis besonders relevante Planungs- und Zulassungsverfahren.

Neu errichtete Grübrücke an einem Autobahnneubauabschnitt

Die Simon & Widdig GbR beschäftigte sich im Rahmen des Projekte schwerpunktmäßig mit der Recherche, Auswertung und Bewertung der in der EU sowie der auf Bundes- und Länderebene vorhandenen Standards zur Bestandserfassung und -bewertung (Erfassungsmethoden, Identifizierung charakteristischer Arten, Bewertung des Erhaltungszustandes). Weiterhin erfolgte eine intensive Mitarbeit an der Einschätzung und Bewertung der vorhandenen Standardisierungsansätze zur FFH-Verträglichkeitsprüfung und der Artenschutzrechtlichen Prüfung.

Die Ergebnisse des F&E-Vorhabens wurden am 12. November 2014 auf einer Tagung im BfN in Bonn vorgestellt und mit Fachleuten diskutiert.